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15. Rhein-Ministerkonferenz, 28. Oktober 2013, Basel

Vorsorge und Anpassung
Künftige Herausforderungen an nachhaltiges Gewässermanagement im Rheineinzugsgebiet

 
Die 15. Rheinministerkonferenz am 28. Oktober 2013 hat einen klaren Zeitplan zur Wiederherstellung der Fischdurchgängigkeit des Rheins beschlossen. Die Lachse sollten bis 2020 die Rheinzuflüsse im Raum Basel wieder erreichen können. Weitere wichtige getroffene Beschlüsse beziehen sich auf den Umgang mit Mikroverunreinigungen, das Hochwasserrisikomanagement und den Umgang mit den Folgen des Klimawandels.

Die Ministerinnen und Minister der Staaten im Rheineinzugsgebiet sowie der Vertreter der Europäischen Union, die auf Einladung der schweizerischen Bundesrätin, Doris Leuthard nach Basel kamen, zogen in der 15. Rheinministerkonferenz Bilanz über die bisherigen Aktivitäten zum Schutz des Rheins und legten die Eckpunkte der künftigen Tätigkeiten fest. In der gemeinsamen Erklärung hielten sie auch fest, dass sich die Wasserqualität und die ökologische Situation des Rheins in den letzten Jahrzehnten klar verbessert haben, auch wenn noch viel zu tun bleibt, um das Ziel, den guten Zustand in allen Gewässern des Rheineinzugsgebiets zu erreichen.

Wichtigste Handlungsfelder für die Zukunft sind: Mikroverunreinigungen, Fischdurchgängigkeit, Hochwasserschutz und Anpassungen an den Klimawandel:

Die Mikroverunreinigungen (z.B. Arzneimittel, Duftstoffe, Insektizide, Hormone) stellen eine neue Herausforderung dar. In den heute üblichen mechanisch-biologischen Kläranlagen werden viele Mikroverunreinigungen nicht oder nur teilweise aus dem Abwasser entfernt. Die IKSR hat im Rahmen einer Strategie die relevanten Stoffgruppen und deren Eintragspfade betrachtet. Sie hat die möglichen effizientesten Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung dieser Einträge aus Siedlungs- und Industrieabwässern zusammengestellt. Da es sich nicht um ein Rhein-spezifisches Problem handelt, sind auch entsprechende Initiativen auf europäischer Ebene zu ergreifen. Die IKSR wird sich aber für das Rheineinzugsgebiet ebenfalls weiterhin mit diesem Thema auseinandersetzen.

Zur Durchgängigkeit betonte der Präsident der IKSR, Dr. André Weidenhaupt: „Bis 2020 sind nun die Weichen für die Fischpassierbarkeit im Rheinsystem gestellt, ein wichtiger Meilenstein für die IKSR. Etwa 480 Querbauwerke in den Lachs- und Seeforellen - Programmgewässern in Rhein, Mosel und anderen Zuflüssen sind bereits wieder durchgängig. Die Haringvlietschleusen in den Niederlanden werden für Fische ab 2018 wieder besser passierbar. Am Stauwehr Straßburg wird 2015 ein weiterer Fischpass betriebsbereit sein und im selben Jahr wird der Fischpassbau in Gerstheim beginnen. Die Konferenz hat sich jetzt über die weiteren Schritte für die Wiederherstellung der Durchgängigkeit zwischen Gerstheim und Basel verständigt. Damit sollen die Lachse die Möglichkeit erhalten, die Basler Rheinzuflüsse bis 2020 wieder zu erreichen.“ Die Konferenz hat unter anderem auch beschlossen, neue innovative Abstiegstechniken an Querbauwerken verstärkt zu fördern, um den Verlust von Lachsen oder Aalen durch Turbinen einzuschränken.

Das Extremhochwasser vom Juni 2013 an Elbe und Donau hat auch am Rhein die Wichtigkeit der Hochwasserproblematik erneut in den Blickpunkt der Bevölkerung gerückt.
Die IKSR-Bilanz über die bisherige Umsetzung des Aktionsplans Hochwasser macht deutlich, dass dank vielfältiger Maßnahmen am Rhein unterhalb von Basel seit 2010 ein Rückhalteraum für bis zu 229 Mio. m³ Wasser zur Absenkung von Hochwasserscheiteln genutzt werden kann. Gut 10 Milliarden Euro sind seit 1998 in die Hochwasservorsorge, den -schutz und die Sensibilisierung der Bevölkerung geflossen, um die Schäden für Menschen und Sachgüter zu minimieren.

Die Auswirkungen des sich abzeichnenden Klimawandels werden weitere Aktivitäten für das Hochwasserrisikomanagement auf allen Ebenen - kommunal, regional, national und international - sowie die Einbeziehung aller Akteure erfordern. Das gilt auch für erwartete häufigere Niedrigwasserphasen, vor allem in Zeiten hoher Luft- und Wassertemperaturen, die aus ökologischen Gründen, für die Wasserqualität und für die Schifffahrts- und Kühlwassernutzung kritisch zu sehen sind.

Die Ministerkonferenz nahm erfreut zur Kenntnis, dass die bisherige erfolgreiche Zusammenarbeit für den Schutz des Rhein und seines Einzugsgebietes in der IKSR im September 2013 mit der Verleihung des 1. European Riverprize gewürdigt wurde.

Weitere Informationen www.iksr.org

Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR)
Ben van de Wetering
Tel. +49-(0)261-94252-17
Mobil: +49-176-55 90 3954

oder


Anne Schulte-Wülwer-Leidig

Tel. +49-(0)261-94252-19
Mobil  +49-171-322 65 82

Kurzinformation
In der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) arbeiten die Rheinanliegerstaaten Schweiz, Frankreich, Deutschland und Niederlande sowie Luxemburg und die Europäische Gemeinschaft auf der Basis eines völkerrechtlichen Übereinkommens zum Schutz des Rheins zusammen. Dem Präsidenten (derzeit der Luxemburger Dr. André Weidenhaupt) und den Gremien der IKSR steht ein international besetztes Sekretariat mit Sitz in Koblenz (Deutschland) zur Seite. Darüber hinaus unterstützt das Sekretariat die Staaten im Rheineinzugsgebiet, die die europäische Wasserrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/60/EG) und die europäische Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (Richtlinie 2007/60/EG) umsetzen. Die grenzüberschreitende Kooperation wurde zu diesem Zweck auf die Staaten Österreich, Liechtenstein und die belgische Region Wallonien ausgeweitet. Die Arbeitssprachen der IKSR sind Deutsch, Französisch und Niederländisch. Detaillierte Informationen zur IKSR finden Sie auf der IKSR-Website
www.iksr.org.



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