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Ziele zur Verbesserung der Wasserqualität

  • Dauerhafte Einhaltung der Zielvorgaben und der Umweltqualitätsnormen für alle für den Rhein relevanten Stoffe in Wasser, Schwebstoffen, Sediment und Lebewesen
  • Beendigung oder schrittweises Einstellen von Einleitungen, Emissionen und Verlusten prioritär gefährlicher Stoffen der WRRL
  • Schrittweise Reduzierung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten  prioritärer Stoffe der WRRL
  • Weitere Reduzierung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten  prioritärer OSPAR-Stoffe bis zum Erreichen von Konzentrationen nahe den Hintergrundwerten bei natürlich vorkommenden Stoffen und nahe Null bei industriell hergestellten synthetischen Stoffen im Sinne der von OSPAR beschlossenen und in der Sintra-Erklärung formulierten Schutzziele für die Meeresumwelt
  • Die Wasserqualität soll so beschaffen sein, dass die Trinkwassergewinnung mit einfachen, naturnahen Aufbereitungsverfahren möglich ist
  • Die im Rheinwasser enthaltenen Stoffe sollen weder einzeln noch in ihrem Zusammenwirken nachteilige Einwirkungen auf die Lebensgemeinschaften von Pflanzen, Tieren und Mikroorganismen haben
  • Weitere Reduktion der Anreicherung von gefährlichen Stoffen in Pflanzen, Tieren und Mikroorganismen
  • Keine übermäßige Produktion von Biomasse
  • Rheinfische, Muscheln und Krebse sollen ohne  Einschränkung zum Verzehr geeignet sein
  • Gewährleistung der schadlosen Verbringung von Baggergut
  • Gefahrloses Baden an geeigneten Orten am Rhein
  • Weitere Entlastung der Nordsee

Vorgehensweise und Maßnahmen

  1. Fortsetzung der Reduzierung der Einleitungen, Emissionen und Verluste von rhein relevanten Stoffen unter Anwendung des Standes der Technik und der besten Umweltpraxis
  2. Durchführung der diesbezüglich getroffenen IKSR Beschlüsse
  3. Aktualisierung der Liste der für den Rhein relevanten Stoffe und der Zielvorgaben entsprechend dem jeweiligen Wissensstand und Einbeziehung der Qualitätsziele der prioritären und prioritär gefährlichen Stoffe der WRRL und der prioritären Stoffe der OSPAR
  4. Durchführung weitergehender Maßnahmen für die Erreichung der für die prioritär und prioritär gefährlichen Stoffe formulierten Ziele
  5. Die Anwendung der die Wasserqualität betreffenden EU-Richtlinien: WRRL (2000/60/EG), IVU-Richtlinie (96/61/EG), kommunales Abwasser (91/271/EWG), Nitratrichtlinie (91/676/EWG), Pflanzenbehandlungsmittel (91/414/EWG), Biozidrichtlinie (98/8/EG) u.a. trägt zu den Zielen der Verbesserung der Wasserqualität bei.
  6. Weiterentwicklung von behördlichen und betrieblichen Überwachungssystemen unter Einbeziehung der Eigenkontrolle bei Abwassereinleitungen, Entwicklung und Einbeziehung einheitlicher ökotoxikologischer Beurteilungsverfahren (vgl. diesbezügliche Arbeiten im Rahmen von OSPAR, wichtig ist die Gesamtbewertung der Abwassereinleitungen)
  7. Weiterentwicklung des Warn- und Alarmsystems Rhein
  8. Unterstützung der ökologischen Stoffwirtschaft in Industrie und Gewerbe, d.h. Entwicklung von Produkten mit einem geringeren Risiko für die Umwelt; Schließung von Stoffkreisläufen, produktionsintegrierter Umweltschutz nach dem “Stand der Technik” (Prävention: umweltfreundliche Produkte, saubere Technologien und prozessintegrierte Maßnahmen, umweltfreundliche Roh- und Hilfsstoffe, umweltschonende Betriebsführung, Materialverwendung und Wartung; Wiederverwertung: Kreislaufschließung innerhalb und außerhalb des Produktionsverfahrens; Wiederverwertung ggf. nach Aufbereitung oder Abwasserreinigung)
  9. Entwicklung einer Bewertungsmethode für Einzelmaßnahmen mit Blick auf mögliche Auswirkungen auf andere Bereiche, einschließlich medienübergreifender Bewertung durch Experten
  10. Förderung der umweltverträglichen Landbewirtschaftung, des Biolandbaus, der Extensivierung und Übernahme  landschaftspflegerischer Funktionen durch die Landwirtschaft.

OSPAR

Die OSPAR-Konvention zum Schutz des Nordostatlantiks (1992) kombinierte und ergänzte die Oslo-Konvention (1972) über Müllverklappung im Meer und die Paris-Konvention (1974) über Festlandquellen mariner Verschmutzung. In der Sintra-Erklärung (dem Kommuniqué der Ministerkonferenz der OSPAR-Kommission 1998) wurden Schutzziele für die Meeresumwelt betreffend eine Liste prioritärer Stoffe, festgelegt.