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Mandat für die Projektgruppe ORS: Oberrhein/Rhin-Supérieur

Aufgrund der Aufträge der 15. Rhein-Ministerkonferenz und der anschließenden Diskussionen richtet die SG eine Projektgruppe ORS ein.

Neben den von den Delegationen benannten Mitgliedern kann die PG ORS bei Bedarf für bestimmte Fragestellungen weitere technische Experten/innen hinzuziehen und zur Teilnahme an Sitzungen der PG ORS einladen.

Die Projektgruppe ORS begleitet für die IKSR die Umsetzungsplanung eines effizienten Fischpasssystems an den Oberrheinstaustufen Rhinau, Marckolsheim und Vogelgrün als Informations- und Diskussionsplattform mit beratender Funktion. Die PG ORS trägt damit dazu bei, der EDF als Bauherr Fachwissen und technische Unterstützung bei vorzusehenden Phasen zu den von der EDF am Oberrhein eingeleiteten Untersuchungen und Arbeiten bereitzustellen.

Bei der Erfüllung dieser Aufgabe ist zu berücksichtigen, dass sie in engem Zusammenhang mit allen weiteren (durchgeführten, laufenden und geplanten) Maßnahmen des Masterplans Wanderfische im Rhein stromab, stromauf und in den Programmgewässern steht.

•    Zusammenarbeit mit der AG B und der EG FISH

Laut Artikel 8 Abs. 1 d) Berner Übereinkommen hat die IKSR die Aufgabe, die Wirksamkeit der von den Vertragsparteien beschlossenen Maßnahmen zu bewerten. In diesem Sinne muss die Bewertung der Wirksamkeit beschlossener Baumaßnahmen zur Umsetzung des Masterplans Wanderfische so schnell wie möglich erfolgen, um über eine aktuelle Grundlage zu verfügen, anhand derer zukünftige Baumaßnahmen optimiert werden können.

Um die vorgeschlagenen Lösungen beurteilen zu können, müssen den Mitgliedern der PG ORS alle notwendigen Planungsunterlagen zur Verfügung stehen; dazu gehören auch die Pläne der Schiffsschleusen und der Kraftwerksanlagen. Bestimmte, von der EDF zur Verfügung gestellte Unterlagen, die Sicherheitsaspekte berühren, sind nur für den internen Gebrauch in der PG ORS und vertraulich [In der Praxis heißt dies: Diese Planungsunterlagen werden nur den von den Delegationen benannten Mitgliedern der PG ORS und den Delegationsleiter/innen der IKSR in einem geschützten Ordner in Workplace zur Verfügung gestellt, nicht den NGOs. Sie dürfen nicht an Dritte weiter gegeben werden.].

In der AG B und ihrer EG FISH werden seit 2009 die Maßnahmen zur Umsetzung des Masterplans Wanderfische im Rhein und seinen Programmgewässern zusammengestellt und bewertet. Diese Arbeiten werden daher in diesen mit einschlägigen Experten/innen besetzten Gruppen fortgesetzt. Gegebenenfalls müssen Aktivitäten, die in Zusammenhang mit dem Fang von rückkehrenden Lachsen in den Fischpässen im Oberrhein stehen, mit der PG ORS diskutiert werden.

Die AG B und ihre EG FISH werden beauftragt, neue Kenntnisse über (vorhandene oder noch zu errichtende) Fischpässe im Rhein und in Programmgewässern sowie die Bewertung ihrer Wirkungen kontinuierlich und zeitnah an die PG ORS weiter zu geben. Dies gilt auch für wichtige Maßnahmen mit Relevanz für die nachhaltige Fischdurchgängigkeit des Oberrheins. Insoweit sind insbesondere Maßnahmen im Mündungsbereich und zur Renaturierung/Durchgängigkeit weiterer Fließgewässer/ Auengewässer am Oberrhein, an Hochrhein und Aare und ihren Zuflüssen angesprochen, die nur greifen, wenn die angestrebte nachhaltige Fischdurchgängigkeit im Oberrhein wiederhergestellt wird. Es werden in diesem Zusammenhang zusätzliche, unterstützende Argumente für die Verhandlungen mit den Betreibern der Wasserkraftwerke am Oberrhein benötigt, um zu verdeutlichen, dass die potenziellen Habitate in den Teileinzugsgebieten zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich sind oder sein werden.

Die EG FISH befasst sich zudem bereits seit vielen Jahren mit gemeinsamen Besatzstrategien für den Rhein und seine Programmgewässer sowie mit genetischen Fragen zur Wiedereinführung des atlantischen Lachses. Eine gemeinsame Besatzstrategie hat u. A. zum Ziel, für ein ausreichendes Lachsvorkommen in den vorhandenen (und geplanten) Fischpässen zu sorgen. Die Wirksamkeit der Strategien soll über ein zu planendes und an den Anlagen durchzuführendes Gesamt-Monitoring bewertet werden. Erkenntnisse aus dieser Arbeit sind ebenfalls kontinuierlich und zeitnah an die PG ORS weiter zu geben, die ihre Erkenntnisse ebenfalls der AG B und EG FISH zur Verfügung stellen wird.

Bei Bedarf können die AG B oder ihre EG FISH von der SG beauftragt werden, zusätzliche für den Oberrhein relevante Informationen zu erheben, zusammen zu stellen und aufzuarbeiten.

•    Die Projektgruppe ORS soll im Zeitraum 2015 – 2018 folgende Arbeiten durchführen, die eng mit den eingeleiteten Phasen für die Baumaßnahmen wie mit den Ingenieurleistungen der EDF bei der Abfolge des Fischpassbaus am Oberrhein (Rhinau bis Vogelgrün) zusammenhängen und die Umsetzungsplanung betreffen:

Machbarkeitsphase: 2015-2016


(1)    Begleitung der bei der EDF im 1. Halbjahr 2015 laufenden Machbarkeitsprüfung für den Fischpass in Vogelgrün (Lockstromverhältnisse im Unterwasser und beide im Dokument SG-K(4)14-05-01 beschriebenen Lösungsvarianten für die Streckenführung des Fischpasses) einschließlich Bewertung der Ergebnisse. Es wird empfohlen, die Experten hinzuziehen, die beim Workshop zum Kraftwerk Vogelgrün 2014 entsprechende Lösungen präsentiert haben. Die PG ORS wird rechtzeitig über den Inhalt der Pflichtenhefte für die Machbarkeitsstudien und die Vorprojekte in Kenntnis gesetzt;

(2)    Begleitung der im 1. Halbjahr 2016 laufenden Machbarkeitsprüfung für einen klassischen Fischpass am Kraftwerk Rhinau unter Nutzung der für die Lockstrombedingungen im Unterwasser für Vogelgrün bereits gewonnenen Erkenntnisse einschließlich Bewertung der Ergebnisse;

(3)    Begleitung der im 2. Halbjahr 2016 laufenden Machbarkeitsprüfung für einen klassischen Fischpass am Kraftwerk Marckolsheim unter Nutzung der für die Lockstrombedingungen im Unterwasser für Vogelgrün bereits gewonnenen Erkenntnisse einschließlich Bewertung der Ergebnisse;

Vorprojektphase (d. h. bis kurz vor Genehmigungserteilung und dem 1. Spatenstich): 2017-2018/19

(1)    Begleitung des bei der EDF im 1. Halbjahr 2017 zu erstellenden Vorprojektes für den klassischen Fischpass am Kraftwerk Rhinau, für den die Untersuchungen 2016 begonnen haben, einschließlich Bewertung der Ergebnisse;

(2)    Begleitung des bei der EDF im 1. Halbjahr 2019 [Das zur Verfügung stehende Fachpersonal bei der EDF lässt eine Einleitung und Durchführung mehrerer Projekte gleichzeitig nicht zu. Der Einsatz der Teams für die bei Vogelgrün zu lösenden Fragen hat Vorrang vor Marckolsheim.]  zu erstellenden Vorprojektes für den klassischen Fischpass in Marckolsheim, für den die Untersuchungen 2016 begonnen haben, einschließlich Bewertung der Ergebnisse;

(3)    Begleitung des bei der EDF im 1. Halbjahr 2018 zu erstellenden Vorprojektes für den neuen Fischpass in Vogelgrün, für den die Untersuchungen 2015 begonnen haben, einschließlich Bewertung der Ergebnisse;

Kleinere Durchgängigkeitsmaßnahmen (vor 2020)

(4)    Begleitung der Planungsarbeiten für die zu erstellenden Vorprojekte sowie der Bauprojektphase für zusätzliche, kleinere Durchgängigkeits- oder Optimierungsmaßnahmen in den Schlingen an den Kulturschwellen und  -wehren (unter anderem Fischpass am Kulturwehr in Breisach) einschließlich Bewertung der Ergebnisse.

Berichterstattung an die SG

Die PG ORS wird beauftragt,

(1)    der SG regelmäßig über die Arbeiten, über die Fortschritte, eventuelle Probleme und die Einhaltung des Zeitplans Bericht zu erstatten;

(2)    der SG bis Ende 2016 - als Ergebnis der Machbarkeitsphase - eine Tabelle mit Fristen für die einzelnen Planungs- und Umsetzungsschritte für alle Fischaufstiegshilfen am Oberrhein vorzulegen.

Vorbereitung der nächsten Phase 2018-2021

Die IKSR wird im Jahr 2018 über die nächste Phase des Mandates für den Zeitraum 2018-2021 und für eine eventuelle Anpassung des Mandates neue Beschlüsse fassen.